Behinderte Informationsflüsse

"Man müsse lernfähig und offen sein für Anpassungen", sagte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga am 12. August 2020 an der Medienkonferenz des Bundesrats [1]. Dies gilt nicht nur für die die Bekämpfung des Covid-19 Virus, sondern auch für die die Bekämpfung der Geldwäscherei. Wir haben bei der Falschmeldung über einen angeblichen Corona-Toten [2] einige Probleme zusammengestellt, die auch für Compliance relevant sind.

Häufige Ursachen für behinderte Informationsflüsse:

Keine effektiven Kontrollmechanismen;
Organisationsgrenzen behindern oft Informationsflüsse;
Zuständigkeiten sind unklar;
eine unvollständige Sicht auf die Sachlage, niemand überblickt den Gesamtprozess end-to-end;
Formulare, die man falsch ausfüllen kann und zu falschen Daten führen.

[1] https://youtu.be/xeVhJDxWL7w (03:33)

[2] Chronik eines vermeintlichen Todesfalls.
Tages-Anzeiger, 17.08.2020.

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Datenschutzgesetz

Das Schweizer Datenschutzgesetz wurde 2020 total revidiert und ist in seiner neuen Fassung am 1. September 2023 in Kraft getreten, zusammen mit der neuen Datenschutzverordnung (DSV). Die Revision selbst ist abgeschlossen, aber die Anwendungspraxis entwickelt sich weiter. Besonders relevant ist das Thema KI: Der EDÖB hat am 8. Mai 2025 bestätigt, dass das DSG technologieneutral und direkt für alle KI-Anwendungen gilt. Praktisch heisst das u.a., dass Nutzer wissen müssen, ob sie mit KI kommunizieren (Transparenzpflicht, Art. 19), und dass eine Datenschutz-Folgenabschätzung bei hohem Risiko – etwa bei Profiling oder Gesichtserkennung – obligatorisch ist (Art. 22). Das Bundesamt für Justiz (BJ) erarbeitet bis Ende 2026 eine Vernehmlassungsvorlage zur KI-Regulierung. Damit wird die Schweiz die KI-Konvention des Europarats umsetzen.

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Lessons learned, auch für Compliance

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